APR kritisiert neue Internetangebote des Saarländischen Rundfunks

9. August 2007

Die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) sieht in den neuen Audio-Streams des Saarländischen Rundfunks (SR) eine gezielte Umgehung des Rundfunkstaatsvertrages.

Danach dürfen die ARD-Anstalten lediglich "die Gesamtzahl ihrer zum 1. April 2004 verbreiteten analogen und digitalen Hörfunkprogramme" veranstalten. "Der SR überschreitet diese klare Begrenzung nun durch Hörfunkangebote, die im Internet verbreitet werden", kritisiert der Vorsitzende der APR, Felix Kovac. Er sieht eine Parallele zum Programm "D-Plus" des DeutschlandRadio, das erst kürzlich nach einer Intervention der Rechtsaufsicht eingestellt wurde.

Die APR bezweifelt den Hinweis des SR, dass es sich um "neu konfigurierte Angebote" handele, die "nur" als Webstream gesendet werden. "Wir befürchten, dass diese Kanäle als Spartenangebote aus dem Internet ins digitale terrestrische Radio, auf DVB-H und DVB-T übertragen werden", kommentiert Kovac die aktuelle Programmexpansion des SR. "Die neuen Internetangebote könnten zudem innerhalb kurzer Zeit zu professionellen Spartenprogrammen ausgebaut werden. Das wäre gebührenfinanzierter Verdrängungswettbewerb zu Lasten des privaten Hörfunks. Hier sollte umgehend eine entsprechende Prüfung durch die zuständige Rechtsaufsicht erfolgen.", ergänzt der APR-Vorsitzende.

Die APR hat die Saarländische Staatskanzlei auf den Vorgang aufmerksam gemacht. Die Vertretung der privaten Radioanbieter geht davon aus, dass der SR zur Einhaltung der staatsvertraglichen Programm-Begrenzung angehalten wird.