«Erhöhung der Künstlersozialabgabe würde Medienunternehmen weiter belasten»

21. November 2003

Die Verbände der privatwirtschaftlich organisierten Medien lehnen die geplante Anhebung der Künstlersozialabgabe um rund 14 Prozent für das Jahr 2004 einhellig ab. Wie Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Arbeitsgemein-schaft Privater Rundfunk (APR) und Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) am 21. November 2003 in Berlin mitteilten, sei die "exorbitante Anhebung des Abgabesatzes" auf die Honorare für freie Mitarbeiter angesichts der Diskussion um eine Entlastung der Unternehmen von Lohnnebenkosten "geradezu widersinnig".

Die Verbände erklärten, dass die Medienunternehmen im großem Umfang freie Mitarbeiter beschäftigen, um so "eine breite und vielfältige Berichterstattung" zu verwirklichen. Für die soziale Absicherung dieser Personen würden sie die Pflichtabgabe auf jedes Honorar unabhängig davon zahlen, ob der einzelne selbstständige Journalist oder Fotograf tatsächlich über die Künstlersozialversicherung Leistungen erhält. Obendrein habe die Bundesregierung in der vergangenen Legisla-turperiode einen einheitlichen - und damit höheren - Satz für die Künstler-sozialabgabe damit begründet, dass sich so ein stabiler Abgabesatz errei-chen lasse. In dieser Erwartung sähen sich die Medienunternehmen nun getäuscht.

BDZV, VDZ, APR und VPRT warnten davor, angesichts der wirtschaftlichen Situation die ohnehin engen Etats für freie Mitarbeiter durch Abgabensteigerungen weiter zu belasten, da dies in der Konsequenz zu Einsparungen bei Aufträgen an eben diese Mitarbeiter führen müsse. Vor diesem Hintergrund forderten die Medienverbände die Regierung auf, die Pflicht-abgaben im Jahr 2004 stabil zu halten und mittelfristig abzusenken.