«Gattung Hörfunk attraktiv - gerade in schwierigen Zeiten»

14. Februar 2003

Die schwierige wirtschaftliche Situation im Bereich der Medien geht auch am privaten Radio nicht spurlos vorüber. Der Hörfunk als Gattung könne jedoch gestärkt aus der Situation hervorgehen, befindet Hans Kuchenreuther (Funkhaus Nürnberg), der für weitere zwei Jahre als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) am 14. Februar 2002 in München wiedergewählt wurde. Kuchenreuther verwies in seinem Rechenschaftsbericht auf die konstant hohe Beachtung des Radios in allen Bevölkerungsgruppen. Es wird als ein schnelles und aktuelles Informationsmedium genutzt. Seine Serviceinformationen werden als unverzichtbarer Bestandteil des täglichen Lebens geschätzt und das Radio bietet für alle Zielgruppen Unterhaltung über den ganzen Tag. "Das sind Vorzüge, die gerade in schwierigen Zeiten von Hörern und Werbekunden geschätzt werden", hebt Kuchenreuther hervor. Eben weil das Radio im täglichen Leben der Hörer und der Werbetreibenden so selbstverständlich ist, werde die Gattung gelegentlich unterschätzt. Die APR als Interessensorganisation will dem im laufenden Jahr entgegenwirken.

Kuchenreuther warnt die Medienpolitik davor, die wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen noch durch unzuträgliche medienpolitische Vorgaben zu verschärfen. Auch hier biete die angespannte wirtschaftliche Situation den Anlass zur Klärung. Während in wirtschaftlich besseren Zeiten manche negative Entscheidung um des lieben Friedens willen hingenommen und am Ende teuer bezahlt wurde, seien die Beteiligten jetzt gezwungen, Farbe zu bekennen. "Wir müssen Konflikte mit unseren Lizenzbehörden auch einmal aushalten können", beschreibt Kuchenreuther die Lage.

Kosten für DAB auf dem Prüfstand

In diesem Zusammenhang sprach Kuchenreuther die Kosten für das digitale Radio (DAB) an. Wer als Radio-Geschäftsführer Stellen reduzieren musste und vor weiteren Einsparungen steht, wird auch die Kosten für DAB in den Blick nehmen, zumal die Förderungen hierfür zurück gehen, formulierte Kuchenreuther. Die Digitalisierung des Radios sei notwendig, aber ein langwieriger Weg. Diskussionen über die Abschaltung des UKW-Radios seien in den nächsten Jahren "visionäre Sandkastenspiele ohne Bezug zur programmlichen und wirtschaftlichen Realität".

Streit um die Senderechte für Tonträger in der nächsten Runde

Sorge bereitet den Privatfunkern die Ende Januar 2003 verkündete Entscheidung des Oberlandesgerichts München zu den Vergütungen für die im Radio gespielte Musik. Die Tonträgerindustrie hat für die Jahre 1994 bis 2001 kräftige Nachzahlungen erstritten. Auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist und Rechtsmittel eingelegt wurde, sehen sich vor allem lokale und regionale Stationen über die Grenzen ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit hinaus belastet. Die APR gemeinsam mit dem VPRT hat daher bei der Schiedsstelle nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz für die Zeit ab dem Jahr 2002 den Antrag gestellt, die Konditionen völlig neu und im erträglichen Rahmen festzusetzen. Der Bundesgerichtshof hatte dieses Procedere den Verbänden in seiner früheren Urteilsbegründung angeraten und auf ein von den Privatradios vorgelegtes Gutachten von Prof. Dr. Bullinger (Freiburg) verwiesen, in dem auf die Notwendigkeit der Gleichbehandlung der Vergütungssätze zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und Privatradios verwiesen wird. Aus prozessualen Gründen war dies für die Vergangenheit nicht Gegenstand der Entscheidungen, für die Zukunft hat der BGH die "besonders deutliche Differenz" der Belastung durch Urheberrechtsabgeltungen aber in Frage gestellt. Der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt ist das Gutachten nun vorgelegt worden. Der Antrag wird der Verwertungsgesellschaft GVL in diesen Tagen zugestellt.

Die APR vertritt die Interessen vorwiegend lokaler und regionaler Hörfunkveranstalter.